Grünes Spitzenteam in Dornbirn fix

 

Die fünf Spitzenplätze auf der Dornbirner grünen Liste wurden in basisdemokratischer Wahl bestimmt. Wahlberechtigt waren alle, die auf dem grünen Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl 2010 standen.

Das Team:

  • Juliane Alton als Spitzenkandidatin (Mitglied der Ausschüsse Verkehr und Kultur, Obfrau der Grünen Bildungswerkstatt Vorarlberg und Geschäftsführerin der IG Kultur Vorarlberg)
  • Martin Konzet auf Platz 2 (Stadtrat und Architekt)
  • Vahide Aydin (Landtagsabgeordnete und Sozialarbeiterin)
  • Thomas Mazzurana (Mitglied im Stadtplanungsausschuss und Sozialwissenschaftler an der Uni St. Gallen)
  • Ingrid Benedikt (Initiatorin der Umweltwoche und Pädagogin)

Demokratische Politik heißt für uns, das eigenen Lebensumfeld mit zu gestalten und mehr Menschen zu motivieren, das auch zu tun - und nicht nur über sich bestimmen zu lassen. Deshalb steht Bürgerbeteiligung auf unserer Themenliste auch ganz weit oben.

Dornbirn wird Stadt
Dornbirn ist zwar schon eine Stadt (die zehntgrößte Stadt in Österreich) mit etlichen Stadtteilen, die früher Dorfkerne waren. Das zeigt sich aber noch nicht überall, auch noch nicht so ganz im Lebensgefühl. Wir brauchen dafür mehr Wohlfühlplätze (z.B. in den Ortskernen und an der Dornbirner Ach), eine genaue Planung von (Nach-)Verdichtung und von Erholungsräumen, eine städtische Verkehrsorganisation mit dichten Bus- und Zugtakten auch am Abend und am Wochende sowie freies W-LAN an einigen "hot spots" der Stadt.

Diese Punkte sind uns besonders wichtig:

Mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung: Wir haben bereits einen Antrag eingebracht, dass die Ergebnisse der Stadtvertretungssitzung, dem höchsten städtischen Gremium, den Interessierten auch auf der Homepage der Stadt zur Verfügung stehen sollen. Denn Information ist die Basis für eigenes Engegement. Der Antrag wurde allerdings abgelehnt.
Bürgerbeteiligung ist uns auch im Rahmen von Stadtentwicklungsprojekten wichtig, z.B. bei der Aufwertung der Stadtteilzentren.

Keine Erweiterung der Verkaufsflächen im Messepark: Bereits jetzt gibt es im Messepark 17.000m2 Handelsfläche. Eine Ausweitung um 4.700 m2 würde noch mehr Kaufkraft von anderen Stadorten abziehen und die ungelösten Verkehrsprobleme verstärken. Eine Parkflächenbewirtschaftung lehnt die Messeparkgeschäftsführung ja weiterhin ab. Baulichen Verbesserungen und einer Weiterentwicklung des Messeparks in Richtung mehr Dienstleistungsbetriebe stehen die Grünen positiv gegenüber. Denn das wäre eine Aufwertung des Stadtteils Messe.

Eine städtisches Zentrum wie Dornbirn braucht auch gesunde Nachbargemeinden, um sich weiter gut entwickeln zu können. Ein lebendiger Bregenzerwald mit eigenen Geschäften und vielfältigem Gewerbe ist den Dorbirner_innen auch lieber als eine verödende Gegend jenseits vom Bödele.

Städtischer Verkehr: Auch die schwächsten Verkehrsteilnehmer_innen sollen sicher und bequem unterwegs sein können, das braucht Anerkennung und Rücksicht von Seiten der stärkeren. Dornbirn hat  aber eine schlechte Bilanz, was Unfälle und Verkehrstote betrifft. Österreichweit liegt der Bezirk Dornbirn nach St. Johann im Pongau und Völkermarkt an dritter Stelle bei Verkehrsunfällen unter Alkoholeinfluss, fast jedes Jahr gibt es Verkehrstote, das muss nicht sein. Wir brauchen vor allem mehr Sicherheit und Bequemlichkeit für Leute zu Fuß und mit dem Fahrrad. Einzelne Busse könnten Räder mitnehmen, z.B. nach Kehlegg. Eine bessere Wochenend- und Abendversorgung steht an.

Gemeindeblatt und politische Kommunikation
Derzeit hat die ÖVP in Dornbirn mit knapp 52% der Stimmen 100% der Macht und die absolute Herrschaft über die städtischen Medien (Gemeindeblatt und Homepage). Das ist undemokratisch und muss sich ändern. Was spricht dagegen, dass alle Stadträt_innen ihre Arbeit regelmäßig im Gemeindeblatt vorstellen können? Andernorts ist das so üblich.

Martinsruh und Gemeinschaftsgärten
Es ist Zeit, den Übergang des städtischen Gutes in einen ökologischen Muster­betrieb vorzubereiten, doch der zuständige Stadtrat Martin Ruepp hat es damit offenbar nicht eilig. Schon 2005 wurde die Chance verschenkt, einen Biobauern als Pächter zu gewinnen - Interesse gab es damals bereits.

Es gibt in Feldkirch zwei Gemeinschaftsgärten, in vielen kleinen Gemeinden werden öffentliche oder private Grundstücke gemeinsam bewirtschaftet. In Dornbirn fehlt es nicht an interessierten Gärtner_innen, es konnte sich aber noch keine Initiative etablieren. Denn längst nicht jede_r Dornbirner_in hat einen eigenen Garten.

Geld für Kinderbetreuung endlich abholen
Wir haben immer noch Nachholbedarf an Betreuungsplätzen für Kleinkinder und an ganztägigen Schulangeboten. Doch die ÖVP holt nicht einmal das Geld dafür vom Bund ab. Die "Bedarfsorientierung" ist gescheitert, weil es einfach keinen Plan gibt, nach dem der "Bedarf" systematisch erhoben wird. Tatsächlich bleibt das den Schulleiter_innen überlassen, und so gibt es bis heute Schulen in Dornbirn, wo die Eltern gar nicht alle gefragt werden und die Angebote entsprechend dünn sind. Seit 2011 stellt der Bund Gelder zur Verfügung, doch die Vorarlberger Gemeinden und Schulerhalter haben auch 2013 von 3,4 Millionen Euro nur 540.000, also weniger als ein Sechstel abgeholt.

Bildungs- und Kulturtempel Stadthalle
Das „Museumsqaurtier Dornbirn“ hat sich als Begriff schon etabliert. Der "Raum-Joker Stadthalle" steht als solcher schon seit 2005 im Kulturleitbild der Stadt Dornbirn. Da gäbe es ein großes, städtisches Po­tenzial, z.B. für die Erweiterung der Stadtbibliothek! Und für die Initiativen, die schon dort sind - doch eine davon, Radio Proton, muss bis heute die Herrentoilette als Büro benützen. Ab 1.1.2015 sendet Proton - nach zähem Ringen um eine Frequenz im Unterland - endlich auch vom Karren.

Integrationsarbeit weiter entwickeln
Das Leitbild für Integration muss evaluiert und die Arbeitsfelder vielfältiger werden. Dazu gehören die Sprachförderung und das Finden einer gemeinsamen Geschichte auf der eine gemeinsam Zukunft aufgebaut werden kann.

Sozialer Wohnbau
Dornbirn wächst! Wohnungen sind teuer! Baugründe gibt es, wenn auch nicht billig. Die Stadt Dornbirn könnte mehr selber bauen und den Markt nicht nur den Bauträgern überlassen.

Natürlich gibt es noch viel mehr Themen, um die wir uns kümmern wollen. Un wir freuen uns, wenn wir bei unserem Stammtisch Besuch bekommen:

Jeden Montag ab 18:30 Uhr im Café Steinhauser!

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