Und jetzt: An die Arbeit

Am 15. März Woche wurde in Dornbirn die Gemeinderatswahl geschlagen. Es ist Zeit kurz zurück, vor allem aber nach vorn zu blicken.

Seit Herbst 2013 gab es sechs grüne Wahlsiege, kleine und große Sprünge: Es begann mit der Nationalratswahl, einem kleinen Sprung von 2% plus, bei dem durch das erstmalige Antreten der Neos die Zuwächse unter den Erwartungen blieben (speziell in Vorarlberg).

Die Arbeiterkammerwahl im Januar 2014 brachte einen bundesweiten Zuwachs von 1,2%. Die EU-Wahl im Mai 2014 war ein großer Sprung von 4,6% und einem grünen Mandat aus Österreich mehr. Den Erfolg begünstigt hat damals das Faktum, dass Hans Peter Martin nicht mehr antrat, dadurch waren viele Stimmen auf dem Markt, die neu verteilt werden konnten. Wie so oft fühlten sich alle Parteien als Sieger, auch die ÖVP, die 3% verlor (aber stärkste Fraktion blieb). In Dornbirn waren wir Grüne die stärkste Partei und lagen vor der ÖVP!

Die Landtagswahl im September 2014 war der Sensationssprung mit 6,5% plus für die Grünen mit einem Ergebnis von über 17%. Ein profiliertes Spitzenduo (Johannes Rauch und Katharina Wiesflecker) konnte mit den grünen Themem, aber auch mit dem Drohpotential einer schwarz-blauen statt einer schwarz-grünen Regierung mobilisieren.

Die Wirtschaftskammerwahl im Februar 2015 brachte einen grünen Zuwachs von 3,3% bundesweit, in Vorarlberg waren es sogar 4%. Die grünen Unternehmer/innen sind jetzt vor allem viel breiter aufgestellt mit einer Vielzahl von Mandatar/innen in verschiedensten Branchen.

Und schließlich die Gemeinderatswahl am 15. März 2015: In 24 von 25 Gemeinden, wo Grüne antraten, konnten die Ergebnisse verbessert werden, im Durchschnitt von etwa 12 auf 17% Stimmanteil. Doch bei Gemeindewahlen geht es um jede einzelne Gemeinde.

Wir Grüne in Dornbirn legten um 1,4% auf 14% zu und blieben damit unter den hoch gesteckten Erwartungen (von 15% aufwärts). Unser Stimmenpotential, das bei der Landtagswahl bei 4.319 Stimmen lag, haben wir nicht ausgeschöpft. Der Zuwachs an Stimmen lag bei 2.612 grünen Stimmen nach 2.177 im Jahr 2010 (plus 435 Stimmen).

Dafür gibt es nach meiner Einschätzung vor allem vier Gründe:

  • Wir Grüne traten mit einer neuen, in Dornbirn noch nicht so bekannten Spitzenkandidatin gegen lauter altbekannte Gesichter an. Der Wechsel von der bisherigen zur neuen Frontperson erfolgte mit der Wahl. Die grüne Liste war also noch nie eine Mogelpackung - im Gegensatz zu jener der ÖVP, wo Andrea Kaufmann trotz Bürgermeisterdirektwahl 2013 mitten in der Periode vom Platz 24 auf der ÖVP-Liste auf den Bürgermeistersessel kletterte (Rümmele gewählt - Kaufmann bekommen) und im Gegensatz zu jener der Neos, die ihren Nationalrat Gerald Loacker an die Front stellten, der "Stadtvertretung" offenbar so versteht, dass er sich vertreten lässt.
  • Unsere Kampagne  nahm sich gegen die hoch mobilisierte ÖVP (sie kämpfte um die Bürgermeisterin) und die kampfeslustige SPÖ blass und bescheiden aus. Vor allem wäre es notwendig gewesen, eine dornbirnspezifische Kampagne zu führen, in der die grünen Standpunkte zu konkreten Fragen in Dornbirn deutlicher hätten werden können. Es gab eine Reihe von Postionen die allein wir Grüne vertraten (keine Verkaufsflächenerweiterung im Messepark, Ortskernentwicklung im Hatlerdorf, integrative Ganztagesschule...).
  • Die Vorarlberger Nachrichten ignorierten die Grünen, hofierten die SPÖ und brachten überproportional viel über die Neos. Weder die neue Spitzenkandidatin noch die erstmalig 71 Personen umfassende Kandidat/innenliste wurden vorgestellt (im Gegensatz etwa zu den Neos). Von der Spitzenkandidatin erschien seit ihrer grüninternen Wahl im November 2014 kein Bild in der VN.
  • Dornbirn ist eine jener vier Gemeinden, in denen Neos antraten. Ihr Dornbirner Spitzenkandidat ist war als Neos-Nationalrat bekannter als die pinken Spitzenkandidaten in anderen Gemeinden.

Unser grüner Wahlkampf fand in erster Linie über das direkte Ansprechen der Wählerinnen und Wähler statt. Noch nie machten so viele grüne Kandidat/innen Hausbesuche, noch nie haben wir so viele Marktstände betreut, noch nie war das grüne Fahrrad so viel unterwegs. Eine beachtliche Zahl von Veranstaltungen haben wir organisiert (v.a. der Filmabend mit Diskussion "Global Shopping Village", das Streitgespräch "Wozu Freihandel" mit dem EU-Parlamentarier Michel Reimon und IV-Geschäftsführer Mathias Burtscher, die Filmmatinée zum Frauentag "We want Sex").

Jetzt geht es darum, wie Dornbirn künftig regiert wird, welche politischen Projekte umgesetzt werden können und wie sich die Finanzen entwickeln und steuern lassen. Wir Grüne haben eine große Zahl an motivierten, neuen Leuten, die sich in der Ausschussarbeit und für die Information der Bevölkerung einsetzen werden. Ich werde als neue Stadträtin (Ressort noch offen) mit sachlicher Arbeit, Präsenz in der Öffentlichkeit und mit offensiver Informationsarbeit ans Werk gehen.

Die ÖVP glaubt im Moment noch, sie könne trotz Verlust der absoluten Mehrheit so weiter machen wie bisher, ihren Vizebürgermeister durchbringen und mit ihrer (unverdienten) absoluten Mehrheit im Stadtrat bei 44% der Stimmen weiterhin ungestört tun, was sie will. Unverdient deshalb, weil das d'Hondt'sche System zur Aufteilung von Stimmen auf Mandate stark mehrheitsfördernd wirkt. Mit dem in Deutschland verwendeten   Ermittlungsverfahren nach Hare-Niemeyer setzte sich der Dornbirner Stadtrat so zusammen: 4 : 2 : 1 : 1 : 1.

Es gibt jedoch eine Reihe von politischen Projekten, über die zwischen den Oppositionsparteien weitgehende Übereinstimmung herrscht, natürlich auch solche, die der ÖVP weh tun werden: z.B. wird das Gemeindeblatt künftig nicht mehr das offizielle Verlautbarungsorgan der ÖVP sein.

Es hängt von der ÖVP ab, ob sie sich für eine Minderheitsregierung entscheidet, bei der die Harmonie deutlich geringer sein wird als bisher. Oder ob sie eine Vereinbarung mit einer Oppositionspartei eingeht. Für uns Grüne ist das nicht undenkbar - wenn wir unsere zentralen politischen Projekte, für die wir uns auch bisher und im Wahlkampf stark gemacht haben, mit der ÖVP vereinbaren können. Eine solche Kooperation wäre ein Zukunftskonzept für die Stadt. Doch wird die ÖVP, so vermute ich, dazu nicht bereit sein.

 

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